Wie polnische Geschichte und Kultur umgedeutet werden

Aus Protest gegen die Erhöhung der Fleischpreise begannen polnische Arbeiter im 1980 mit Streiks. Die Allianz aus Arbeitern und Intellektuellen konnte das Regime nach kurzer Zeit zu weitgehenden Zugeständnissen bewegen: Am 31. August unterzeichnete Arbeiterführer Lech Walesa mit Regierungsvertretern den Grundstein für unabhängige, sich selbst verwaltende Gewerkschaften.

Seit Anfang des Jahres 2016 ist klar: Polens Nationalkonservative wollen die polnische Gesellschaft radikal umbauen. Der Kultur- und Geschichtspolitik messen sie dabei zentrale Bedeutung zu. Viele Autoren und Kulturmanager fühlen sich als Opfer dieser Politik. Sie protestieren und hoffen auf bessere Zeiten.

Die rechtskonservative Regierung in Polen hat nicht nur die Medien, sondern auch das Verfassungsgericht durch mehrere Gesetze gelähmt. Gegen diese Politik organisierte die Bürgerinitiative KOD jetzt die größten Demonstrationen seit der demokratischen Wende. Gestern kulminierte der politische Streit mit Kundgebungen beider Seiten in Warschau.

Nicht nur das Verhältnis zwischen Polen und der EU-Kommission sei wegen der umstrittenen Justiz-Reform und des Streits um die EU-Ratspräsidentschaft derzeit schwierig, sagte der Politikwissenschaftler Stefan Garsztecki im DLF. Auch in der Bevölkerung sei "das Land eigentlich geteilt".

Aufmärsche im Namen der Nation, staatliche Symbolakte: In Polen gibt es unter der nationalkonservativen Regierung all das, was die vorher regierenden Liberalen für viele vermissen ließen. So wird auch der Marsch Rechtsextremer durch das ostpolnische Dorf Hajnówka geduldet - einer Gedenkveranstaltung für die "Verfemten Soldaten".

Der Streit um die polnischen Verfassungsreformen droht zu eskalieren: Die EU-Kommission prüft gerade das jüngste Schreiben aus Warschau, in dem sich die PiS-Regierung vollkommen uneinsichtig zeigt. Doch die Brüsseler Handlungsmöglichkeiten sind begrenzt. Auch wegen Donald Trump.

Polen sei ein sehr polarisiertes Land, sagte der polnische Journalist Pawel Soltys im Deutschlandfunk anlässlich Kanzlerin Merkels Besuch in Warschau. Die Demokratie sei zwar noch nicht demontiert, die Regierung habe die Pressefreiheit in öffentlich-rechtlichen Medien aber eingeschränkt. Man müsse aber mit ihr zusammenarbeiten.

Die polnische Regierungspartei PiS hat großen Einfluss auf die öffentlichen Medien und kann per Gesetz auch die Internet-Aktivitäten der Bürger überwachen lassen. Nur in den Kommunalverwaltungen hat sie bisher wenig zu sagen. Das will sie mit einem neuen Wahlgesetz ändern.